Absprachen zum Umgang mit den Endgeräten ausgestalten

• Wichtig ist, die Anzahl der Regeln überschaubar zu halten und sie in einer einfachen, altersangemessenen Sprache zu formulieren.

• Außerdem sollten den Lernenden sowie den Erziehungsberechtigten die Konsequenzen bei Regelverstoß bekannt sein.

• Die Regeln sind sichtbar im Klassenzimmer aufgehängt und sind damit auch für Vertretungslehrkräfte gleich wahrnehmbar.

• Die Regeln gelten für alle Klassen und sind in jedem Raum präsent.

Manche Schülerinnen und Schüler haben Schwierigkeiten, sich an bestimmte Regeln zu halten. In diesem Fall bieten sich individuelle Tischziele als Erinnerungshilfe an. Sie können in unterschiedlicher Form gestaltet sein, zum Beispiel als Aufkleber auf dem Tisch oder als Notiz im Federmäppchen.

Laut Art. 56 Abs. 5 Satz 4 BayEUG kann es gerechtfertigt sein, dass die jeweilige Lehrkraft nach pädagogischem Ermessen und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes das digitale Endgerät vorübergehend einbehält. Um etwaige Verstöße gegen das Persönlichkeitsrecht auszuschließen, sollte aber im Vorfeld zur Abschaltung des Gerätes aufgefordert werden. Darüber hinaus dürfen Lehrkräfte private Gegenstände und Endgeräte von Lernenden nicht ohne deren Erlaubnis durchsuchen.

Verstöße gegen die Regeln sollten einheitlich und konsequent sanktioniert werden.

Wenn Schülerinnen und Schüler ihr Tablet oder Notebook während des Unterrichts unerlaubt verwenden, kann es gemäß Art. 56 Abs. 5 Satz 4 BayEUG als pädagogische Maßnahme gerechtfertigt sein, das digitale Endgerät vorübergehend (d. h. für einen angemessenen Zeitraum) einzubehalten.

Die Dauer des Einbehaltens liegt dabei im pädagogischen Ermessen der jeweiligen Lehrkraft, die stets unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (vgl. Art. 86 Abs. 1 BayEUG) nach den Umständen des Einzelfalls entscheidet.

Das Tablet/Notebook kann bei Verstößen gegen die Regeln vorübergehend von der Lehrkraft eingezogen werden.

Gegen den Willen der Betroffenen dürfen Lehrkräfte private Endgeräte von Schülerinnen und Schülern ebenso wie andere private Gegenstände nicht durchsuchen. Dies wäre ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Schülerinnen und Schüler und ggf. auch der Erziehungsberechtigten. Schließlich befinden sich auf den Tablets und Notebooks persönliche Daten, die von der Lehrkraft nicht eingesehen werden dürfen. Lehrkräfte können Schülerinnen und Schüler aber dazu auffordern, ihr Endgerät oder Inhalte darauf vorzuzeigen. Die Betroffenen können dies jedoch auch ablehnen.

Die Nutzung der IT-Infrastruktur und des Internets an Schulen ist in der gleichnamigen KMBek geregelt, die zum 14. Juli 2022 novelliert wurde. Schulen haben somit erstmals die Möglichkeit, Schülerinnen und Schülern die Nutzung des Internets auch für private Zwecke zu gestatten (Ziff. 2.4 der KMBek vom 14. Juli 2022). Für den Gebrauch der IT-Infrastruktur und des Internets durch Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler ist eine Nutzungsordnung (nach wie vor) zwingend erforderlich.

„Jede Schule ist verpflichtet, unter Mitwirkung der örtlichen zuständigen Personalvertretung in einer Nutzungsordnung die Verantwortungsbereiche der Schulgemeinschaft bei der Nutzung der IT-Infrastruktur der Schule und des Internetzugangs zu definieren und entsprechende Rechte, Pflichten und Aufgaben zu regeln. […] Die Nutzungsordnung konkretisiert für die Schülerinnen und Schüler die Verpflichtung, sich so zu verhalten, dass die Aufgaben der Schule erfüllt und das Bildungsziel erreicht werden kann (Art. 56 Abs. 4 Satz 1 BayEUG). Lehrkräfte und sonstiges an der Schule tätiges Personal sind aufgrund ihres Dienst- und Arbeitsverhältnisses zur Einhaltung der Nutzungsordnung verpflichtet. Die Nutzungsordnung gilt unabhängig von einer Einwilligung für alle Schülerinnen und Schüler bzw. alle Lehrkräfte und sonstiges an der Schule tätiges Personal verbindlich.“ (Ziff. 2.11 der KMBek vom 14. Juli 2022)

Bisher war es Schülerinnen und Schülern ausschließlich nach expliziter Erlaubnis der unterrichtenden oder Aufsicht führenden Lehrkraft gestattet, digitale Endgeräte anzuschalten und zu verwenden. Die Novellierung von Artikel 56 Absatz 5 (BayEUG) gibt weiterführenden und beruflichen Schulen nun die Möglichkeit, mithilfe schuleigener Regelungen die Verwendung digitaler Endgeräte außerhalb des Unterrichts im Schulgebäude und auf dem Schulgelände (auch für private Zwecke) allgemein zu regeln. Eine Pflicht zur Entwicklung schuleigener Nutzungsregelungen besteht nicht. Die Verwendung von Smartphones und anderer digitaler Endgeräte ist für Schülerinnen und Schüler nach Neuregelung von Art. 56 Abs. 5 (BayEUG) zulässig:

1. im Unterricht und bei sonstigen Schulveranstaltungen, soweit die Aufsicht führende Person dies gestattet (gilt für alle Schulen und Jahrgangsstufen)

2. im Übrigen im Schulgebäude und auf dem Schulgelände, soweit dies die Schulleitung im Einvernehmen mit dem Schulforum allgemein oder die Aufsicht führende Person im Einzelfall gestattet (gilt nicht für Grundschulen und die Grundstufen an Förderschulen).

Bei einer 1:1-Ausstattung mit mobilen Endgeräten sind Regelungen, die den störungsfreien Einsatz von Tablets und Notebooks im Unterricht, aber auch an außerschulischen Lernorten fördern, von zentraler Bedeutung. Dabei wird die inhaltliche Ausgestaltung solcher Regelungen und Absprachen in erster Linie durch pädagogische Überlegungen der Einzelschule bestimmt.